Kosmetische Mittel sind eine vielfältige Produktgruppe und gesetzlich in der EU-Kosmetikverordnung (EG) Nr. 1223/2009 klar definiert:

Kosmetische Mittel sind Stoffe oder Zubereitungen, die äußerlich am menschlichen Körper angewendet werden – wie Haut, Haare, Nägel, Lippen, äußere intime Bereiche sowie Zähne und Mundschleimhaut – mit dem Ziel, diese zu reinigen, zu pflegen, zu parfümieren, ihr Aussehen zu verändern, zu schützen oder den Körpergeruch zu beeinflussen.

• EU-Kosmetikverordnung (EG) Nr. 1223/2009: Grundlegende Regelungen für Sicher-heit, Kennzeichnung und Inverkehrbringen.
• VO (EU) 655/2013: Legt verbindliche Kriterien zur rechtssicheren Bewertung kosmetischer Werbeaussagen fest.
• CLP-Verordnung (EG) Nr. 1272/2008: Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von chemischen Stoffen und Gemischen.
• REACH-Verordnung (EG) Nr. 1907/2006: Registrierung und Bewertung von Chemika-lien.
• Nationale Vorschriften wie das Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB) in Deutschland oder die österreichische Kosmetik-Verordnung: Ergänzende Regelungen zu Herstellung, Vermarktung und Überwachung auf nationaler Ebene.

Nationale Vorschriften für kosmetische Mittel in Deutschland, Österreich und der Schweiz
Neben der unmittelbar geltenden EU-Kosmetikverordnung (Verordnung (EG) Nr. 1223/2009) existieren in Deutschland, Österreich und der Schweiz ergänzende nationale Vorschriften. Diese Vorschriften regeln insbesondere Überwachung, Durchführung und Sanktionierung und sind bei Herstellung, Kennzeichnung und Inverkehrbringen kosmetischer Mittel zu beachten.

DEUTSCHLAND
Rechtliche Grundlagen:
Die Umsetzung und Überwachung der EU-Kosmetikverordnung erfolgt auf Basis des Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuchs (LFGB), insbesondere:

• § 2 LFGB (Begriffsbestimmungen)
• § 5 LFGB (Verbot der Irreführung)
• §§ 26 ff. LFGB (Überwachung und behördliche Maßnahmen)

Zusätzlich gilt die Verordnung über kosmetische Mittel (KosmetikV) vom 16. Mai 2014, die nationale Durchführungsbestimmungen enthält, etwa zu Sprache, Kennzeichnung und Anzeigepflicht.

Behördliche Zuständigkeit:
Die Überwachung obliegt den zuständigen Landesbehörden, wie Lebensmittelüberwachung und Gesundheitsämtern.

ÖSTERREICH
Rechtliche Grundlagen:
Die Umsetzung der EU-Kosmetikverordnung erfolgt durch das Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetz (LMSVG, BGBl. I Nr. 13/2006) sowie die österreichische Kosmetik-Verordnung (BGBl. II Nr. 375/2013).
Diese Verordnungen regeln ergänzend die Produktsicherheitsanzeige, Verantwortlichkeiten und Sanktionen.

Behördliche Zuständigkeit:
Die Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES) übernimmt zentrale Aufgaben bei Risikoüberwachung und Marktanalyse.


SCHWEIZ
Rechtliche Grundlagen:
Die Schweiz hat die Vorgaben der EU-Kosmetikverordnung weitgehend übernommen, regelt Kosmetika aber durch nationales Recht:

• Verordnung über kosmetische Mittel (VKos; SR 817.023.31)
• Gestützt auf das Lebensmittelgesetz (LMG; SR 817.0)

Inhaltliche Übereinstimmung und Unterschiede:
Die VKos entspricht inhaltlich weitgehend der EU-Verordnung, weist aber Unterschiede bei Zuständigkeiten, Anzeigeverfahren und Verantwortlichkeit auf.

Behördliche Zuständigkeit:
Die Marktüberwachung erfolgt durch die kantonalen Vollzugsbehörden, koordiniert durch das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV).
Swissmedic ist ausschließlich für Arzneimittel und Medizinprodukte zuständig, nicht für Kosmetika.

Export in die EU:
Da die Schweiz nicht Teil des EU-Binnenmarktes ist, muss für die Vermarktung in der EU eine verantwortliche Person mit Sitz in einem EU-Mitgliedstaat benannt werden, gemäß Art. 4 der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009.

Was ist vor dem Inverkehrbringen von kosmetischen Mitteln verpflichtend zu beachten?
Bevor Sie Ihr Kosmetikprodukt in Österreich, Deutschland oder einem anderen EU-Land verkaufen dürfen, müssen Sie folgende Pflichten erfüllen:

• Sicherheitsbewertung: Eine Sicherheitsbewertung durch eine qualifizierte Fachperson (Sicherheitsbewerter) ist Pflicht. Der Sicherheitsbericht muss alle Informationen gemäß Anhang I der EU-Kosmetikverordnung (EG) Nr. 1223/2009 enthalten und die Sicherheit des Produkts bestätigen.
• Verantwortliche Person: Innerhalb der EU muss eine natürliche oder juristische verant-wortliche Person benannt werden. Diese sorgt für die Einhaltung der Kosmetikverordnung, verwahrt alle relevanten Produktinformationen und meldet unerwünschte Wirkungen oder Risiken an die Behörden.
• Gute Herstellungspraxis (GMP): Die Herstellung muss nach den Prinzipien der guten Herstellungspraxis erfolgen, um die Produktqualität sicherzustellen.
• Produktinformationsdatei (PID): Vor dem Inverkehrbringen ist eine Produktinformationsdatei anzulegen, die alle relevanten Daten enthält und mindestens 10 Jahre nach der letzten Charge aufbewahrt wird.
• Produktspezifische Analysen: Alle notwendigen Tests und Analysen zur Produktsicherheit und Qualität sind durchzuführen.
• Notifizierung im CPNP: Vor dem Verkauf müssen die wichtigsten Produktdaten der EU-Kommission im Cosmetic Products Notification Portal (CPNP) gemeldet werden, darunter:
  •    Produktname und Kategorie
  •    Name und Adresse der verantwortlichen Person
  •    Rahmenrezeptur
  •    Mitgliedstaat des Inverkehrbringens oder Herkunftsland bei Importen
  •    Angaben zu Nanomaterialien (chemischer und IUPAC-Name)
  •    Originaletikett des Produkts

Welche kosmetischen Mittel benötigen eine Sicherheitsbewertung gemäß EU-Kosmetikverordnung?
Alle kosmetischen Mittel, die in der EU verkauft werden, müssen eine Sicherheitsbewertung durchlaufen.
Entscheidend ist, dass der vorrangige Zweck des Produkts kosmetischer Natur ist – das heißt, es muss der Definition eines kosmetischen Mittels nach der EU-Kosmetikverordnung  entsprechen.

Beispiele für kosmetische Mittel:

• Make-up, Lidschatten, Lippenstifte, Mascara, Eyeliner
• Körper- und Pflegeöle
• Parfüm und Deodorants
• Nagellack
• Reinigende und pflegende Gesichtsmasken
• Kosmetisches Mundwasser
• Shampoos und Duschbäder
• Enthaarungsmittel
• Kosmetische Zahnpflegemittel

Verantwortung und rechtliche Pflichten

Als Hersteller:in oder Inverkehrbringer:in sind Sie die sogenannte „verantwortliche Person“. Diese trägt die volle Verantwortung für die Einhaltung aller gesetzlichen Anforderungen. Dies gilt auch für Kleinhersteller, die Kosmetik selbst herstellen und verkaufen, beispielsweise über bekannte Verkaufsplattformen.

Kontrolle kosmetischer Mittel

Kosmetische Mittel, die auf dem Markt angeboten werden, unterliegen fortlaufenden Kontrollen durch die zuständigen Behörden und werden von fachkundigen Kosmetik-Sachverständigen geprüft.